Als unwillkommenes nachträgliches Weihnachtsgeschenk mutet die Verordnung 2171/2005 der EU-Kommission zur "Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur" an. Sie befasst sich Einfuhrzöllen für Monitore und legt fest, dass ab Mitte Januar für breitformatige 20"-LCDs mit DVI-Eingang ebenso wie für digitale 21"-Flachbildschirme mit 4:3-Format der höhere Steuersatz von 14 Prozent fällig ist. Dieser galt bislang nur für Displays mit Video- oder TV-Eingängen.
Die Diskussion über höhere Einfuhrzölle für Monitore mit DVI-Eingang entbrannte bereits Anfang 2004 an einer Richtlinie der europäischen Zollbehörden. Der IT-Branchenverband Bitkom wehrte sich seinerzeit gegen die neuen Bestimmungen und im Sommer 2004 stoppte das Finanzministerium den Einfuhrzoll vorübergehend – bis zu der nun erfolgten neuerlichen Entscheidung der EU-Kommission.
Weniger eindeutig ist die aktuelle Verordnung bezüglich der Einordnung von kleineren Monitoren. So benennt das Amtsblatt zwar, dass 15-Zöller ohne DVI-Eingang auch weiterhin zollfrei in die Europäische Union eingeführt werden dürfen. Doch über digitale 15- bis 20-Zoll-Monitore mit der PC-typischen 4:3 beziehungsweise 5:4-Auflösung schweigt man sich aus. Die Verordnung sei "nicht glasklar formuliert" und man warte auf die Interpretation des Ministeriums, äußerte ein Bitkom-Mitarbeiter auf Anfrage.
Ein Blick in die aktualisierte Verordnung zum "Gemeinsamen Zolltarif" vom Oktober 2005 lässt jedoch Böses ahnen. Sie teilt Monitore in Datensichtgeräte und Videomonitore ein. Einführend heißt es dort: "Waren, die nach den vorstehenden allgemeinen Vorschriften nicht eingereiht werden können, werden in die Position der Waren eingeteilt, denen sie am ähnlichsten sind." Eine Fußnote für Videomonitore legt zudem fest, dass für Geräte bis 19 Zoll Diagonale mit 4:3- oder 5:4-Bildformat bis Ende 2006 ein "autonom ausgesetzter Zollsatz" gilt, sie also zollfrei eingeführt werden können.
Beides dürfte zu der Einschätzung bei Monitorherstellern geführt haben, dass Displays bis 19 Zoll Diagonale mit Digitaleingang nur bis Ende des Jahres zollfrei sind und für digitale 20-Zöller schon Mitte Januar (beziehungsweise nach einer dreimonatigen Übergangsfrist für bereits befreite Geräte) die 14 prozentige Steuer fällig wird. Was im kommenden Jahr mit digitalen 17"- und 19"-LCDs passiert, steht noch in den Sternen. Absehbar ist aber wohl, dass der DVI-Zoll bei den großformatigen LCD-Monitoren Preiserhöhungen nach sich ziehen wird. Wie hoch diese am Ende ausfallen, bleibt abzuwarten.
Quelle: "Heise.de"
.
