Apple vs. Samsung: LTE-Klage gegen „Patenttroll“

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Wenn Apple, Mittwoch, wie erwartet ein LTE-fähiges iPhone 5 präsentiert, folgt wohl eine weitere Eskalation des Patentkriegs mit Samsung. Der koreanische Konzern hat sich bereits darauf festgelegt, dann LTE-Patentklagen gegen Apple einzubringen, berichtet die Korea Times unter Berufung auf Insiderquellen. Gleichzeitig ist der iPhone-Macher mit zunehmenden Vorwürfen konfrontiert, sich speziell in der Ära nach Steve Jobs immer mehr wie ein innovationsfeindlicher „Patenttroll“ zu verhalten.

iPhone 4S: Nachfolger bringt neue Rechtsstreits (Foto: Apple)

Googles Chefanwalt David Drummond hat unlängst in seinem Blog Kritik an Apple geäußert und meinte: „Patente waren dazu gedacht, Innovationen zu fördern, aber in letzter Zeit werden sie als Waffe genutzt, um diese zu unterbinden.“ Natürlich ist Google selbst insbesondere in Sachen Android mit Apple auf Patent-Ebene aneinandergeraten, sodass solche Kritik nicht überrascht. Zumindest in Südkorea geht die Wahrnehmung aber immer stärker dahin, dass Apple sich mit seiner Klagewut auf einem unglücklichen Weg in Richtung Patenttroll befindet.

„Unter der Führung des verstorbenen Gründers Steve Jobs hat Apple einen Rhythmus annähernd jährlicher Produktstarts eigehalten“, meint beispielsweise Jeong Dong-joon, Päsident des Patentrechtsbüros Su, gegenüber der Korea Times. „Unter Tim Cook dagegen geht Apple schneller in Rechtsstreits, aber die Produkte sind nicht mehr so beeindruckend.“ Es sei bedauerlich, dass sich Apple eher darauf konzentriere, die Konkurrenz auszuschalten, als auf die Entwicklung der nächsten wirklich beeindruckenden Produkte. Selbst in den USA ist nach dem jüngsten Apple-Erfolg eine Patentrechtsdebatte entbrannt.

Apples derzeitiger Intimfeind Samsung ist im Patentstreit längst auch zu harten Bandagen übergegangen, und die nächsten Klagen stehen wohl unmittelbar bevor. Denn es wird allgemein angenommen, dass Apple diese Woche das iPhone 5 mit LTE-Unterstützung präsentiert. Stimmt das, wird Samsung wohl umgehend rechtliche Schritte wegen angeblicher Patentverletzungen im Bereich der 4G-Konnektivitätstechnologie einleiten.

„Länder in Europa und auch die USA – wo Apple Heimvorteil hat – sind unsere vorrangigen Ziele“, so eine nicht identifizierte Insiderquelle. Welche europäischen Länder genau gemeint sind, spezifiziert der Insider zwar nicht. Angesichts der Geschichte dieses Patentkriegs in Deutschland, in dem Apple unter anderem ein Galaxy-Tab-Verkaufsverbot erwirkt hatte, stehen die Chancen gut, dass Samsung auch hierzulande eine Gegenfront aufziehen will. (pressetext)

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... ist Geschäftsführer der PRAD ProAdviser GmbH & Co. KG und darüber hinaus Chefredakteur von PRAD. Er stellte im März 2002 die Internetseite Prad.de mit dem Schwerpunkt Display Technologie online. Privat gilt er als absoluter Serienjunkie und Netflix Fan.

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