Aus für iPad und iPhone in Deutschland: Stoppt Motorola Apple?

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Jetzt kommt es knüppeldick für Apple. Nachdem wir erst gestern über einen verlorenen Namensstreit zum iPad in China berichteten, hat Apple anscheinend auch einen Patentrechtestreit vor dem Landgericht Mannheim verloren.

Motorola erwirkte gegen Apple ein Patenturteil, mit dem der Verkauf des iPhones und des iPads gestoppt werden könnte. Motorola hatte ein Technik-Patent verletzt gesehen, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört (Europäische Patentnummer 1010336 B1).

Laut dem Urteilstext, der vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes „Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem“ zum Einsatz kommt.

Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola das Urteil demnach vollstrecken. Das Gericht konnte auf Anfrage zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens (Az. 7 O 122/11) machen. Eine Stellungnahme der Parteien liegt noch nicht vor.

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