USA fordert EU zur Abschaffung von Einfuhrzöllen auf IT-Produkte auf

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Die USA fordern eine Abschaffung der Einfuhrzölle auf elektronische Geräte in die Europäische Union (EU). Die Abgaben seien ein Verstoß gegen ein geltendes Abkommen und stellten einen Wettbewerbsnachteil dar. „Die EU sollte zusammen mit den USA neue Technologien fördern und nicht protektionistische Kunstgriffe erfinden, um neue Zölle zu erheben“, sagte die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab.

Die EU verlange für den Import verschiedener elektronischer Geräte, darunter Set-Top-Boxen, Flachbildschirme und Multifunktionsdrucker, Zölle, sagte US-Handelsvertreterin Susan Schwab. Nach einer Vereinbarung von 1996 müssten diese allerdings zollfrei sein. Sie hat deshalb bei der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation, WTO) Beschwerde gegen die EU eingelegt. Japan habe sich aus gleichem Grund ebenfalls an die WTO gewandt.

Die Europäische Union wies die Vorwürfe zurück und betonte, sie erfülle ihre Verpflichtungen, hieß es in einer in Washington veröffentlichten Mitteilung. Die betroffenen Güter fielen jedoch nicht unter die Vereinbarung. Damit der Vertrag auch sie abdeckte, müsse das Dokument von allen Unterzeichnern neu verhandelt werden.

Nach Schwabs Angaben haben die USA in den vergangenen zwei Jahren bereits mehrfach Bedenken gegen das Vorgehen der EU angemeldet. Auch das ITA-Gremium der WTO habe sich in verschiedenen Gesprächsrunden mit dem Thema beschäftigt. Kommt es binnen 60 Tagen zu keiner Lösung des Konflikts, prüft ein WTO-Gremium ob die Europäer ihre Verpflichtungen gegenüber der Welthandelsorganisation einhalten.

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