Apple scheitert vor deutschem Gericht: Kein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N

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Das Galaxy Tab 10.1N darf von Samsung weiterhin in Deutschland vermarktet und verkauft werden. In einer Anhörung vor dem Düsseldorfer Landgericht wollte Apple heute ein europaweites Verkaufsverbot erwirken. Samsung hatte das Galaxy Tab 10.1N als modifizierte Variante des Galaxy Tab 10.1 auf den deutschen Markt gebracht, weil Apple gegen das Galaxy Tab 10.1 ein weiterhin bestehendes Verkaufsverbot für Deutschland erwirkt hatte.

Samsung Galaxy 10.1N darf vorerst in Deutschland uneingeschränkt verkauft werden. (Bild: Samsung)

Die von Samsung vorgenommenen Änderungen zum Vormodell seinen nach vorläufiger Prüfung ausreichend. Der geringfügig breitere Rahmen und das größere Samsung-Logo seinen somit auffällig und ausreichend. Insbesondere das große Logo mache das Gerät hinreichend unterscheidbar, immerhin seien Apple und Samsung bekannter als Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Am 9. Februar 2012 wird das Landgerichts Düsseldorf die abschließende Beurteilung verkünden. Bis dahin kann Samsung das Galaxy Tab 10.1N in Deutschland vermarkten und verkaufen.

Im Rechtsstreit um das Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 gab es diese Woche vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine Berufungsverhandlung. Am 31. Januar 2012 will das Gericht seine Entscheidung verkünden. Bis dahin darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 sowie das Galaxy Tab 7.7 und 8.9 weiterhin nicht in Deutschland vermarkten.

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