Patentstreit zwischen Chi Mei Innolux und Sony

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Chimei Innolux (CMI), der Riese unter Taiwans LCD-Panelherstellern, wirft dem japanischen Rivalen Sony Patentrechtsverletzungen vor. Sollte CMI recht bekommen, würde das das Aus für Sonys Bravia-TVs in den USA bedeuten. Zeitgleich hat die in diesem Fall ermittelnde US International Trade Commission (ITC) aber auch einen Fall Sony gegen CMI auf dem Tisch.

Liegt mit Sony wegen Patentsrechtverletzung im Clinch: Chi Mei (Bild: Chi Mei)

Eine im August bei der ITC eingereichte Beschwerde von CMI wirft Sony vor, bei den LCD-Fernsehern der Bravia-Serie, bei Vaio-Notebooks, der populären Spielekonsole PlayStation 3 sowie bei den Digitalkameras der Cybershotserie drei Patentrechte verletzt zu haben.

CMIs Klage zielt darauf ab, dass Sony die genannten Produktgruppen nicht mehr importieren darf. Sie werden hauptsächlich in Mexiko, Japan und China hergestellt. Das in Taiwan ansässige Unternehmen hat sich nicht nur an die ITC gewendet: Auch vor Bundesgerichten in Delaware und Arkansas sowie vor dem Beijing Intermediate People’s Court (Vermittlungsausschuss der Volksrepublik China) hat der Panelgigant Patentklagen eingereicht.

Zwei TV-Werke in Mexiko und in der Slowakei hat Sony bereits an Foxconn verkauft. Pikant wird der Patentstreit dann, wenn berücksichtigt wird, dass der weltgrößte Elektronikauftragsfertiger quasi das Mutterunternehmen von Chimei Innolux ist. Wie auf der Internetpräsenz der ITC zu lesen ist, wird der Fall Sony gegen Chimei erst im Januar 2011 verhandelt.

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