US-Justizministerium rollt Preisabspracheprozess auf; Ex-CMO-Führungskraft angeklagt

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Wie das US-Justizministerium mitteilte, hat ein Bundesschöffengericht in San Francisco das Verfahren gegen den früheren Vorstand des taiwanischen LCD-Panelherstellers CMO wieder aufgenommen. Die im Bezirksgericht verlesene Anklage gegen Hsin-Tsung Wang lautet auf Beteiligung an einer groß angelegten Verschwörung zur Preisabsprache von LCD-Displays.

Laut US-Justizministerium beteiligt an illegalen Preisabsprachen – Chi Mei Innolux. (Logo: CMI)

Wang soll während seiner Tätigkeit als ehemaliger Vizepräsident der Verkaufs- und Marketingsparte von Chi Mei Optoelectronics (CMO) zwischen 14. September 2001 bis zum 1. Dezember 2006 an den Preisabsprachen beteiligt gewesen sein. Die Anklage wegen eines Schwerverbrechens enthält als einzigen Klagepunkt den der Teilnahme an illegalen Preisabsprachen. Wang und seine Mitverschwörer hätten sich in geheimen Treffen auf die Preisfestsetzungen geeinigt und im Folgenden die vereinbarten Preisangaben umsetzen lassen, so die Klageschrift.

Ein Unterpunkt der Anklage besagt ferner, dass Wang im Zug der Preisabsprache Informationen über die Verkaufszahlen von LCD-Panels mit anderen Beteiligten ausgetauscht haben soll, um die Einhaltung der vereinbarten Verkaufspreise zu beobachten und durchzusetzen.

Die Klageinreichung von letzter Woche mitgerechnet, wurden in der durch das Justizministerium fortgeführten Untersuchung insgesamt 20 Führungskräfte und acht Unternehmen angeklagt, industrieweit gültige Preisvereinbarungen getroffen zu haben. Bis heute hat die Untersuchung Geldbußen von mehr als 890 Millionen US-Dollar erwirkt. Wang wird vorgeworfen, das Sherman-Antitrust-Gesetz verletzt zu haben. Als erste Rechtsquelle des amerikanischen Wettbewerbsrechts dient es der Einschränkung marktbeherrschender Kartelle und Monopole.

Laut Justizministerium sieht die Höchststrafe für Einzelpersonen bis zu zehn Jahre Gefängnis sowie eine Geldbuße in Höhe von einer Million US-Dollar vor. Allerdings kann die Maximalstrafe um den doppelten Betrag der durch das Verbrechen erlangten Summe oder den zweifachen Verlust der Geschädigten erhöht werden, sofern eins von beiden das gesetzliche Höchstmaß überschreitet.

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