Samsung gewinnt Patentrechtestreit gegen Sharp

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Samsung klagte bereits im Juni 2008 gegen Sharp, weil es seine Patente bei LCD-TV-Modulen verletzt sah, berichtet der japanische Branchendienst „Tech On“. Dem hat das Bezirksgericht von Tokio stattgegeben. Es ordnete an, dass Sharp seine Produktion, sein Marketing und seine Import- und Export-Aktivitäten beim LCD-TV-Gerät „LC-32D10“, der möglicherweise ein solches Modul enthalten könnte stoppen müsse. Ebenso muss Sharp die Lagerbestände zurücknehmen.

Umgekehrt gab das Tokioter Bezirksgericht bereits Ende Januar laut „Tech On“ einer Klage von Sharp statt, weil Samsung ebenfalls Patentrechte von Sharp verletzt hatte.

Die beiden Unternehmen befinden sich zudem in den USA, Korea, Deutschland und den Niederlanden im Streit um Patentrechte von LCDs.

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